#Wahlen

Der Brexit, die Katalanen und deutsche Identitätspolitik

Der Begriff “Identitätspolitik” war mir bis vor kurzem gar nicht geläufig. Aber offenbar ist diese Art Politik zu machen gerade in Mode. Identitätspolitik beschreibt laut Wikipedia “politisches Handeln, bei dem Bedürfnisse einer jeweils spezifischen Gruppe von Menschen im Mittelpunkt stehen”.

Soweit, so klar. Die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe schafft Identität. Politik, die die Interessen dieser Gruppen bedient, heißt Identitätspolitik.

Die Brexit-Debatte in Großbritannien ist ein Beispiel dafür... [weiterlesen]

Hilfe, meine Lieblingspartei ist forschungsfeindlich

Wie lange haben Sie es ausgehalten, das Fernsehduell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz? Ich habe noch mitbekommen, wie unsere Kanzlerin ins Schlingern kam, als sie gefragt wurde ob sie denn am Wochenende in der Kirche war. War sie nicht. Nachdem Kandidat Schulz ganz stolz von seinem jüngsten Kirchenbesuch erzählte, konnte Merkel noch eifrig hinzufügen, dass Sie das Grab ihres Vaters besucht habe... [weiterlesen]

Was passiert, wenn der SPD Mitgliederentscheid scheitert?

Das geflügelte Wort “Mehr Demokratie wagen” stammt von Willy Brandt und ist aus der Regierungserklärung der Sozialliberalen Koalition von 1969. Ob die SPD sich dessen entsonnen hat, oder ob die Sozialdemokraten versuchen nach dem Vorbild der Piratenpartei die innerparteilichen Demokratie zu stärken, der aktuelle Mitgliederentscheid über die Annahme des mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrags ist in jedem Fall ein Novum.
Obwohl der Parteichef Gabriel bei den Jusos mit der Werbung für Zustimmung zu dem Koalitionsvertrag gescheitert ist, wird von den Parteioberen doch mit einem klaren “Ja” der Basis gerechnet. .. [weiterlesen]

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

Kaum ist der Bundespräsident zurückgetreten, machen sich die Medien hyänengleich über den Nachlass her. Wilde Spekulationen über mögliche Nachfolger schießen ins Kraut, obwohl die Bundesversammlung den Nachfolger erst am 30. Juni wählt – terminlich günstig in einer Spielpause zwischen Achtel- und Viertelfinale der Fussball-WM... [weiterlesen]

Wahlen in Iran – Gefälschte Hochrechnungen?

Der Iran hat gewählt. Nach offiziellen Angaben hat der bisherige Präsident Ahmadinedschad über 62% der Stimmen erhalten, bei einer Wahlbeteiligung von über 84%. Sein stärkster Rivale Mussawi kommt auf knapp 34%. Es kommt zu Ausschreitungen und es wird offen über Wahlbetrug spekuliert. Eine sonderbare Regelmäßigkeit bei der Stimmauszählung dient dabei als eines der Indizien... [weiterlesen]

Europawahl 2009 – GRÜNE, Gentechnik, Piraten und der Wahl-o-Mat

In zwei Wochen ist Europawahl. Der Wahl-o-Mat verrät: Die großen Parteien haben unterschiedliche Meinungen zu Themen um Genfood, Stammzellen und Klonen. Die GRÜNEN haben die gleiche Meinung wie die Rechten und die Religiösen, und die Piratenpartei muss sich vielleicht noch mit der Meinungsbildung beschäftigen... [weiterlesen]